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| BSG, 21.01.1997 - 2 RU 24/96 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (3)
- JLaw (App) | www.prinz.law
- Wolters Kluwer
Erforschung eines Sachverhalts durch das Gericht von Amts wegen - Verletzung der Untersuchungsmaxime durch das Gericht bei Unterlassen von Ermittlungen - Vernehmen von Zeugen entsprechend einem Beweisantrag
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (2) Neu Zitiert selbst (3)
- BSG, 11.12.1969 - GS 2/68
Ermittlung der Arbeitsmöglichkeiten - Maßgebliche Kriterien für die Beurteilung …
Auszug aus BSG, 21.01.1997 - 2 RU 24/96
Dabei hätte sich das LSG im Rahmen seiner Pflicht, von allen geeigneten Ermittlungsmöglichkeiten erschöpfend Gebrauch zu machen (BSGE 30, 192, 205) gedrängt fühlen müssen, weitere Ermittlungen anzustellen. - BSG, 05.07.1994 - 2 RU 34/93
Sturz im Treppenflur eines Gasthofs als Arbeitsunfall - Verursachung des Unfalls …
Auszug aus BSG, 21.01.1997 - 2 RU 24/96
Aus der sachlich-rechtlichen Sicht des LSG kam es ua darauf an, ob der Versicherte möglicherweise aufgrund eines unkontrollierten Rauschzustandes zu Schaden gekommen bzw ob er auch in seinem alkoholisierten Zustand (mittlere BAK von 2, 16 o/oo) noch in der Lage gewesen sei, dem Betrieb dienliche Tätigkeiten zu verrichten (s BSG Urteil vom 5. Juli 1994 - 2 RU 34/93 - USK 9470). - BSG, 01.02.1996 - 2 RU 8/95
Entschädigung einer chronisch-myeloischen Leukämie sowie eines …
Auszug aus BSG, 21.01.1997 - 2 RU 24/96
Diese das sozialgerichtliche Verfahren beherrschende Untersuchungsmaxime ist verletzt, wenn das Tatsachengericht Ermittlungen unterläßt, die es von seiner Rechtsauffassung ausgehend hätte anstellen müssen (s zuletzt Urteil des Senats vom 1. Februar 1996 - 2 RU 8/95 - HV-INFO 1996, 1422 mwN).
- BSG, 18.03.1997 - 2 RU 27/96
Erforschung eines Sachverhalts von Amts wegen durch das Gericht - Verletzung der …
Diese das sozialgerichtliche Verfahren beherrschende Untersuchungsmaxime ist verletzt, wenn das Tatsachengericht Ermittlungen unterläßt, die es von seiner Rechtsauffassung ausgehend hätte anstellen müssen (s zuletzt Urteil des Senats vom 21. Januar 1997 - 2 RU 24/96 - mwN). - BSG - B 5 RJ 204/04 B (anhängig) Dazu ist aufzuzeigen, dass objektiv - aus der Sicht des LSG und in Anbetracht des gesamten Sachverhalts - keine hinreichenden Gründe dafür vorgelegen haben, den Beweisantrag unbeachtet zu lassen (…stRspr des BSG, vgl Beschlüsse vom 16. März 1979 - 10 BV 127/78 - SozR 1500 § 160a Nr. 34, vom 27. September 1990 - 5 BJ 47/89 - und vom 21. Juni 1997 - 2 RU 24/96 - beide veröffentlicht in JURIS mwN; Kummer, Die Nichtzulassungsbeschwerde, 1990, RdNr 225, 226).